GG - ARTIKEL 5 - Meinungsfreiheit

Artikel 5.

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.


Lieber Besucher, Infos zu dieser Seite - klick hier.

Alle screenshots werden durch anklicken vergrössert!

RetteDeineFReiheit.de 

http://www.kannnichtsein.com/ 

Das Bundesverfassungsgericht am 05.08.1966:

„Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen Staates; insbesondere ist eine freie, regelmäßig erscheinende Presse für die moderne Demokratie unentbehrlich. […]
In ihr artikuliert sich die öffentliche Meinung. […]
In der repräsentativen Demokratie steht die Presse zugleich als ständiges Verbindungs- und Kontrollorgan zwischen dem Volk und seinen gewählten Vertretern in Parlament und Regierung.“ (Quelle: Wikipedia)

.

EU - Diktatoren fordern nun Zentral-Finanzregierung

 Deutschlands Todesstoss-nun zahlen wir ALLES bis der Hunger kommt

«Wir brauchen eine starke Wirtschaftsregierung und wir brauchen eine stärkere Wirtschaftsregierung als wir sie heute haben», sagte Merkel. Sie sei sich mit Sarkozy einig, dass der Rat der 27 EU-Staats- und Regierungschefs als Wirtschaftsregierung verstanden werden müsse. Sie betonte: «Es geht nicht um die Schaffung neuer Institutionen.» Das Signal müsse sein, dass Europa nicht gespalten werden solle. Es dürfe keine Mitglieder erster und zweiter Klasse geben, sagte die Bundeskanzlerin.
Auch Sarkozy hob hervor, er sei «wie Merkel überzeugt», dass es keiner neuen Strukturen bedürfe. Die «Wirtschaftsregierung der 27» müsse gestärkt werden. Zudem sollten bei Bedarf schnell «pragmatische und operationelle» Treffen der 16 Länder der Euro-Zone stattfinden. Merkel und er hätten in der Frage «einen Schritt aufeinander zu» gemacht.

Quelle-ganzer Artikel

EU-Aussenamt, Kosten 1 Million pro Stunde über 8 Mrd. pro Jahr

Schnauze halten und zahlen ihr blöden Sklaven

 
Etwa 5000 ihrer Mitarbeiter werden in EU-Delegationen in mehr als hundert Ländern überall in der Welt arbeiten. Das Budget der Super-Behörde wird auf etwa acht Milliarden Euro im Jahr veranschlagt.
Eine solche gigantische Menge Geld auszugeben, ist gar nicht so einfach. Rechnerisch müssen knapp 22 Millionen Euro pro Tag, sieben Tage in der Woche, umgesetzt werden. Damit werden die Gehälter der Bediensteten abgedeckt, ihre Dienstreisen, Heimflüge und Spesen. Es werden aber vor allem die weltweiten Hilfsprogramme der Europäer finanziert, von Anti-Wüsten- bis zu Pro-Frauen-Projekten. Das Geschäft ist kompliziert und geht schon jetzt häufig schief. Gerade erst, wird in der Kommission geflüstert, hätten Abstimmungsprobleme zweier EU-Büros in Äthiopiens Hauptstadt Addis Abeba dazu geführt, dass 65 Millionen Euro falsch überwiesen wurden. Solche Gelder zurückzubekommen ist immer schwierig, oft unmöglich.

Quelle-ganzer Artikel

Islamverbände sehen keinen Grund zur Selbstkritik

Kommentare erwünscht !


ganzer Artikel-Quelle

CO2 Mafia im Rückwärtsgang-wie lange werden wir noch belogen ?

Kanada schraubt Klimaziele drastisch herunter

 

Kanadas Regierung hat ihre Klimaziele drastisch heruntergeschraubt. Im Parlament von Ottawa entzündete sich gestern heftiger Protest an dem vom Umweltministerium zwei Tage zuvor diskret verbreiteten Beschluss. Demnach sieht die Regierung für das Jahr 2010 nur noch eine Reduzierung der CO2-Emissionen um fünf Millionen Tonnen vor - vor einem Jahr sollten es noch 52 Millionen Tonnen sein.

ganzer Artikel-Quelle